OLG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Galaxy Tab

Der südkoreanische Elektronikkonzern darf die beiden Android-Tablets Galaxy Tab 10.1 und Galaxy Tab 8.9 hierzulande auch weiterhin nicht verkaufen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigte das Verkaufsverbot für die Geräte am Dienstag per einstweiliger Verfügung. Damit wurde einer Klage von Apple stattgegeben und das Urteil der Vorinstanz bestätigt. Das Verkaufsverbot wurde im September 2011 vom Landgericht Düsseldorf verhängt.

Anders als die Vorinstanz sah das Oberlandesgericht Düsseldorf allerdings nicht Apples eingetragene Geschmacksmuster durch Samsung verletzt. Das Urteil stützt sich stattdessen auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb: Samsung nutze das herausragende Ansehen und den Prestigewert des Apple-Tablets aus.

Der Patentrechtsexperte Florian Müller erklärte in einem Blogeintrag, dass das Urteil für Samsung nicht so schlecht sei, wie es auf dem ersten Blick wirke. Das Urteil beruft sich auf ein nur in Deutschland gegebenes Gesetz, so dass Apple es nicht auf andere Länder übertragen könne.

Zudem betrifft das Verkaufsverbot ausdrücklich nicht die modifizierte Variante des Galaxy Tab 10.1, also das Galaxy Tab 10.1N. Samsung hatte das Gerät in Deutschland auf den Markt gebracht, um das Verkaufsverbot zu umgehen. Apple wollte auch für dieses Gerät ein Verkaufsverbot erreichen, scheiterte damit aber. In dieser Sache wird eine Entscheidung am 9.
Februar 2012 erwartet.

Die beiden Konzerne beharken sich seit fast schon einem Jahr in diversen Ländern, darunter neben Deutschland auch Australien, die Niederlande, Japan, Südkorea, Frankreich und Italien. Zuletzt wies ein Berufungsgericht in Den Haag den Antrag von Apple für ein Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 in den Niederlanden zurück. Samsung scheiterte mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim. Ein Ende der Auseinandersetzung ist auch weiterhin nicht in Sicht.