Apple attackiert Samsung und Motorola mit neuen Klagen

Die nächste Runde in den Patentstreitigkeiten der Mobilfunkbranche ist eröffnet: Apple hat neue Klagen gegen Samsung und Motorola Mobility eingereicht

Nach Informationen des Patentrechtsexperten Florian Müller hat Apple vor einem Bezirksgericht in Nordkalifornien eine Klage gegen Samsung eingereicht, in der dem südkoreanischen Konzern die Verletzung von vier Patenten vorgeworfen wird. Dabei geht es um das Samsung Galaxy Nexus, das Apple durch eine einstweilige Verfügung vom US-Markt verschwinden lassen will.

Die Patente umfassen unter anderem den Slide-to-Unlock-Mechanismus zur Entsperrung eines iOS-Geräts per Wischgeste, die Vervollständigung von Wörtern bei der Eingabe über die Bildschirmtastatur und eine Technik zur Eingabe von Suchanfragen, die bei Apples Sprachsteuerung Siri zum Einsatz kommt. Zudem geht es um ein Verfahren, wie beispielsweise eine E-Mail-Adresse oder eine Telefonnummer in einem Text erkannt und dann als klickbarer Link zur Verfügung gestellt werden.

Müller weist darauf hin, dass sich die neue Klage von Apple indirekt auch gegen Google richtet. Das Galaxy Nexus ist das erste Smartphone mit Android 4.0 und wurde von Samsung gemeinsam mit Google entwickelt. Die vier von Apple angeführten Patente seien zusammengenommen "vergleichbar zu den Vier Reitern der Apokalypse", so der Patentrechtsexperte. Es ist noch nicht bekannt, wann das Gericht den Fall verhandeln wird.

Zudem hat Apple vor einem Bezirksgericht in Südkalifornien eine neue Klage gegen Motorola Mobility eingereicht, berichtet Müller weiter. Seinen Angaben zufolge will Apple seinem Konkurrenten damit untersagen lassen, weltweit seine Basis-Patente gegen iOS-Geräte zu verwenden. Es handele sich dabei sozusagen um eine Antiklage-Klage, so der Patentrechtsexperte. Apple und Motorola beharken sich derzeit unter anderem in Deutschland vor dem Landgericht Mannheim.

Vor dem Mannheimer Landgericht hatte Motorola zuletzt zwei Erfolge gegen Apple erzielt. Eine dritte Patentklage wurde aber am Freitag abgewiesen. Das Gericht erkannte keine Verletzung des betroffenen Patents durch Apple. Apple hatte zuvor die Folgen einer früheren Motorola-Klage zu spüren bekommen, als der Verkauf von mehreren älteren iPhone-Modellen und allen UMTS-Varianten des iPad im deutschen Online-Store kurzzeitig ausgesetzt werden musste. Laut Müller will Motorola auch den Verkauf in den acht deutschen Apple-Geschäften stoppen.

Die Verfahren zwischen Apple und Motorola sowie Apple und Samsung sind nur ein Teil weltweiter Patentstreitigkeiten in der Mobilfunkbranche. Dabei geht es besonders oft um Googles Mobilbetriebssystem Android. Der Internetkonzern will Motorola Mobility übernehmen, um das Patentarsenal hinter Android zu stärken.


 
verfasst von Oliver Völker
 

Verfasst am:

13.02.2012 10:49

 

Hier finden Sie mehr Infos zum Thema: Galaxy Nexus


 

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