Verkaufsverbot für iPhones und iPads bereits ausgesetzt

Alle betroffenen Modelle sollen "in Kürze" wieder über den Online-Store von Apple in Deutschland verkauft werden, sagte ein Konzernsprecher der Nachrichtenagentur dpa am Nachmittag. Das Oberlandesgericht in Karlsruhe habe als Berufungsinstanz den Vollzug des Verkaufsverbotes vorerst gestoppt. Wie lange die Aussetzung gültig ist, ist noch nicht bekannt.

Apple hatte die Geräte - iPhone 4, iPhone 3GS und iPhone 3G sowie alle iPads mit UMTS-Technik - am Freitag aus seinem deutschen Online-Store genommen. Grund dafür war eine im Dezember 2011 vom Landgericht Mannheim verhängte Verfügung gegen Apples Sales International, die den Shop betreibt.

In dem Rechtsstreit geht es um eine von Motorola patentierte Mobilfunktechnik, die zum Mobilfunkstandard GPRS gehört. Motorola wirft Apple vor, das Patent ohne Genehmigung in seinen Produkten zu verwenden. Apple argumentiert, Motorola habe die Technik nicht zu angemessenen Bedingungen lizenzieren wollen, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem Industriepatent erklärt worden sei.

Darüber hinaus hat das Landgericht Mannheim am Freitag ein weiteres Urteil gegen Apple gefällt. Hierbei wirft Motorola Apple vor, mit seinem Synchronisierungsdienst iCloud und dessen Vorgänger MobileMe sowie jedem Gerät, das auf die Dienste zugreifen kann, ein Patent zum Push-Verfahren zu verletzen. Auch diese Entscheidung richtet sich gegen die in Irland ansässige Gesellschaft Apple Sales International, die für den Betrieb des deutschen Online-Stores zuständig ist. Apple will auch gegen dieses Urteil in Berufung gehen.

Die Auseinandersetzung zwischen Motorola und Apple ist nur eine von zahlreichen Patentverfahren in der Branche. Der Patentrechtsexperte Florian Müller erklärte, dass Deutschland mit der aktuellen Entwicklung endgültig zum Brennpunkt in dem weltweit geführten Patentkrieg werde. Hierzulande laufen Verfahren neben Mannheim auch in Düsseldorf und München.