Motorola verklagt Apple wegen iPhone 4S und iCloud

Und noch eine Patentklage: Motorola Mobility hat in den USA eine weitere Klage gegen Apple eingereicht, wie der Patentrechtsexperte Florian Müller in seinem Blog berichtet.

Dem Bericht zufolge wirft Motorola Apple die Verletzung von sechs Patenten vor. Die Klage richtet sich dabei gezielt gegen das iPhone 4S und Apples Speicherdienst iCloud. Bei den fraglichen Patenten handelt es sich um Techniken aus den Bereichen Antennendesign, Synchronisationstechnik, Datenübertragung und Anwendungsmanagement.

Motorola fordert mit der Klage eine einstweilige Verfügung, die Apple die Nutzung der patentgeschützten Techniken verbietet. Zudem will der Hersteller Schadensersatz in unbekannter Höhe. "Apples Urheberrechtsverstöße haben Motorola irreparablen Schaden zugefügt und werden das auch weiter tun", heißt es in der Klageschrift. Apple hat bislang keine Stellungnahme abgegeben.

An dem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Florida läuft auch schon eine andere Klage von Motorola gegen Apple, die im Oktober 2010 eingereicht wurde. Nach Angaben von Motorola wurde die neue Klage eingereicht, weil das Gericht eine Erweiterung der ersten Klage um weitere Anschuldigungen abgelehnt hat.

Müller weist darauf hin, dass die neue Klage von Motorola Mobility als Teil der Übernahmevereinbarung wohl von Google genehmigt werden musste. Dem Unternehmen sei es nicht erlaubt neue Verfahren wegen geistigen Eigentums ohne Googles Zustimmung in Gang zu setzen, so der Patentrechtsexperte. Der Internetkonzern hatte im August 2011 angekündigt, den Smartphone- und Tablet-Hersteller für 12,5 Milliarden US-Dollar zu übernehmen. Die Übernahme ist noch nicht abgeschlossen.

Der Patentstreit zwischen Motorola und Apple begann im Herbst 2010 mit einer Klage von Motorola. Danach folgte das übliche Hickhack mit Gegenklagen und Beschwerden bei der US-Handelsbehörde ITC. Vor kurzem erzielte Motorola einen Etappensieg, als die ITC in einem vorläufigen Urteil entschied, dass Motorola-Smartphones keine Patente des iPhone-Anbieters verletzen. Die Behörde kann bei Patentverstößen die Einfuhr von Produkten in die USA verbieten. Da die Geräte inzwischen nahezu komplett in Asien produziert werden, wäre dies ein schwerer Schlag für Unternehmen wie Apple oder Motorola.

Auch in einem Patentverfahren in Deutschland hat Motorola Mobility bereits einen Teilerfolg gegen Apple erzielt. Der Patentstreit zwischen den beiden Unternehmen ist nur eine von mittlerweile zahllosen Auseinandersetzungen in der Branche.


 
verfasst von Oliver Völker
 

Verfasst am:

27.01.2012 12:24

 

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