British-Telecom-Klage gegen Android und zahlreiche Google-Dienste

Und noch eine Patentklage: British Telecommunications (BT) wirft Google scheinbar die Verletzung mehrerer Patente vor und hat den Internetkonzern vor einem Gericht im US-Bundesstaat Delaware verklagt. Die Vorwürfe richten sich unter anderem gegen Android, aber auch zahlreiche Dienste von Google.

Laut Klageschrift wirft der britische Telekommunikationsanbieter Google anscheinend die Verletzung von insgesamt sechs Patenten vor. Dabei geht es unter anderem um ortsbezogene Informationen oder die Erkennung, ob ein Gerät per WLAN oder Mobilfunk mit dem Internet verbunden ist.

Alles in allem decken die von BT aufgeführten Patente ein weites Spektrum ab. Aus diesem Grund sollen zahlreiche Dienste und Produkte des Internetkonzerns die Patente verletzen, darunter Android, der Android Market, die Google-Suche, Google Maps, Google Mail, Google Music, Google Places, Google Offers, Googles Werbedienste (AdSense, AdWords, AdMob), das soziale Netzwerk Google+, Google Books und Google Docs.

BT verlangt von Google Schadensersatz in nicht genannter Höhe und will einstweilige Verfügungen gegen die Google-Produkte durchsetzen. Nach Einschätzung des deutschen Patentrechtsexperten Florian Müller könnten die Forderungen von BT in die Milliarden gehen.

Google weist die Ansprüche von BT zurück. Man glaube, dass es keine Grundlage für die Behauptungen gibt, erklärte ein Sprecher des Internetkonzerns. Google werde sich mit allen Mitteln dagegen zur Wehr setzen.

Es ist nicht die erste Patentklage gegen Google. Weitere Klagen sind unter anderem von Apple, Microsoft und Oracle anhängig. Müller geht davon aus, dass die zunehmende Zahl von Patentklagen gegen den Internetkonzern und dessen Android-Partner Google dazu bringen wird, sein Android-Vertriebsmodell anzupassen. Die Verpflichtung zur Zahlung von Lizenzgebühren könnte Google dazu zwingen, Gebühren an Gerätehersteller weiterzugeben, schreibt er in seinem Blog.