Microsoft sieht Patente durch Android verletzt

Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat mit Microsoft eine Patentvereinbarung abgeschlossen. Im Rahmen des Abkommens kann HTC patentierte Microsoft-Technologien für Smartphones verwenden, die unter Googles Mobilbetriebssystem Android laufen. Der Softwarekonzern erhält dafür Lizenzzahlungen (Royalties) von HTC. Finanzielle Details über das Abkommen haben die Unternehmen bislang nicht veröffentlicht.

Microsoft und HTC arbeiten schon seit längerem eng zusammen. HTC ist der größte Hersteller von Mobiltelefonen mit Microsofts Handy-Betriebssystem Windows Mobile. Durch die neue Vereinbarung werden die geschäftlichen Beziehungen nun erweitert. Man freue sich auf die weitere Zusammenarbeit von HTC, hieß es in einer Mitteilung von Microsoft.

Nach Bekanntgabe des Patentabkommens mit HTC erklärte Microsoft, etliche Patentverletzungen bei Android festgestellt zu haben. Diese sollen sowohl die Benutzeroberfläche als auch das eigentliche Betriebssystem betreffen. Eventuelle Patentverletzungen in dem Betriebssystem würden alle Hersteller von Android-Smartphones angreifbar machen.

HTC sei der erste Hersteller von Android-Smartphones, der mit Microsoft ein entsprechendes Lizenzabkommen geschlossen habe, erklärte Microsoft-Jurist Horacio Gutierrez gegenüber dem Nachrichtenportal CNet. Mit anderen Geräteherstellern stehe man in Verhandlungen. Gutierrez betonte, dass Microsoft es bevorzuge, seine Lizenzstreitigkeiten auszutragen, ohne gleich Patentklagen einzureichen.

Auch Apple wirft HTC Patentverletzungen bei Android-Smartphones vor. Der iPhone-Hersteller reichte Anfang März Klage gegen den taiwanischen Hersteller ein. HTC bestreitet die Vorwürfe und will zu seiner Verteidigung alle rechtlichen Mittel ausschöpfen. Branchenbeobachter gehen davon aus, dass Apple mit der Patentklage gegen HTC einen "Stellvertreterkrieg" gegen Google führen will.

"Google kann HTC nicht schützen, weil es keine Patente auf diesem Gebiet hält", sagte Gartner-Analyst Ken Dulaney laut ZDnet. Microsoft habe dagegen eine breite Palette von Patenten und zusätzliche Lizenzvereinbarungen mit Apple, die wahrscheinlich die Windows-Mobile-Produkte von HTC abdecken. Wie weit das Patentabkommen mit Microsoft HTC in dem Patentstreit mit Apple nützen kann, sei jedoch unklar.