EU-Kommission prüft Kartellbeschwerden gegen Google

   25.02.2010

Google gerät zunehmend unter Beschuss. Die EU-Kommission teilte am Mittwoch mit, Beschwerden von Microsoft und anderen Unternehmen zu prüfen. Dem Internetkonzern wird vorgeworfen, gegen das Wettbewerbsrecht gemäß des Vertrags von Lissabon zu verstoßen. Demnach soll Google die Firmen bei der Anzeige von Suchergebnissen benachteiligen.

Die bei Google für Kartellrecht zuständige Juristin Julia Holtz hat zu den Vorwürfen bereits in einem Blog-Eintrag Stellung bezogen. Demnach handelt es sich bei den Beschwerdeführern um die auf Rechtssachen spezialisierte französische Suchmaschine Ejustice.fr, das britische Preisvergleichsportal Foundem und das seit 2008 zu Microsoft gehörende Verbraucherportal Ciao. Die Firmen sind der Ansicht, von Google in seinen Suchergebnissen herabgestuft zu werden, da sie direkte Konkurrenten des Internetkonzerns seien. Holtz erklärte, dass das Unternehmen von den Beschwerden bei der EU nicht überrascht sei.

Als Grund vermutet sie Googles enormes Wachstum und nicht irgendwelche Versuche "Nutzer oder Anzeigekunden einzusperren und künstliche Barrieren aufzubauen." Davon könne nicht die Rede sein. "Wir sind überzeugt, dass unser Geschäft im Interesse unserer Nutzer und Partner abläuft und sich im Rahmen des europäischen Rechts bewegt." Google werde der EU-Kommission in jeder Hinsicht entgegenkommen, versicherte Holtz.

Die Microsoft-Tochter Ciao hatte zuvor auch schon beim Bundeskartellamt Beschwerde eingereicht. Diesem legen ebenfalls Beschwerden der deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger vor, in denen dem Internetkonzern Missbrauch seiner Marktmacht vorgeworfen wird. Die Verlegerverbände kritisieren unter anderem, dass Google für die Anzeige der Suchtreffer, die sogenannten Snippets", den Verlagen nichts bezahlt. Das Bundeskartellamt hat Google im Januar um eine entsprechende Stellungnahme gebeten.

zusätzliche Infos:

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- Streit um Google Books – kein Ende in Sicht

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